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Allgemeine Geschäftsbedingungen emailplaner.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen emailplaner.de

§ 1 Vertragsgegenstand / Geltungsbereich und Anbieter

(1) emailplaner.de bietet die Möglichkeit, automatisiert E-Mails zu einem vorher festgelegten Zeitpunkt (Datum + Uhrzeit) versenden zu lassen. Die E-Mails werden zuvor vom Nutzer selbst angelegt und verwaltet.

(2) Die hier aufgeführten Vertragsbedingungen von emailplaner.de regeln das Vertragsverhältnis zwischen emailplaner.de und allen natürlichen und juristischen Personen (im Nachfolgenden "Nutzer" genannt), die die Dienstleistungen von emailplaner.de in Anspruch nehmen.

(3) Anbieter ist:

Dipl.-Wirt.Inform. (FH)
Thomas Schreier
Wichernstr. 23
D-76185 Karlsruhe
Deutschland

E-Mail: service99emailplaner.de (99 durch @ ersetzen)

Kontakt / Beschwerden

Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Anregungen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr unter der Nummer 0172-7662677 sowie täglich per E-Mail unter der o.g. E-Mail Adresse oder unter Kontakt.

§ 2 Vertragsschluss / Laufzeit und Laufzeitverlängerung

(1) Mit der Registrierung erhält der Nutzer ein kostenfreies Mitgliedskonto vom Typ 'Free' gemäß Leistungsverzeichnis. Der Vertrag kommt durch das Anklicken des Buttons "Registrieren" zu Stande. Der Vertrag über den Erwerb einer der kostenpflichtigen Mitgliedschaften gemäß Leistungsverzeichnis kommt zustande, indem auf der Website im Kundenbereich "Mitgliedschaft ändern/verlängern" gewählt wird. Auf der darauf folgenden Übersichtsseite hat der Kunde die Möglichkeit, das passende kostenpflichtige Abonnement auszuwählen. Der Zahlungsprozess kann jedoch in jedem Prozessschritt durch verlassen der Ansicht abgebrochen werden. Die verbindliche Bestellung durch den Kunden wird durch Klick auf "Verbindliche Bestellung absenden" im letzten Zahlungsschritt ausgelöst. Hierzu muss der Kunde bestätigen, dass er die AGB und die Datenschutzerklärung von emailplaner.de akzeptiert. Der Vertrag kommt durch unsere Freischaltung der neuen Mitgliedschaft zu Stande, die umgehend nach Zahlungseingang erfolgt.

(2) Jede kostenpflichtige Mitgliedschaft endet automatisch nach der erworbenen Vertragsdauer ohne dass es einer weiteren Aktion durch den Nutzer bedarf. Die kostenpflichtigen Elemente des ausgelaufenen Zugangs werden deaktiviert. Der Kunde behält einen Free-Zugang. Angelegte E-Mails bleiben auch nach der Rückstufung erhalten, jedoch sind in der Free-Mitgliedschaft nur noch die dann verfügbaren Leistungsmerkmale vorhanden.

(3) Wird eine Mitgliedschaft vor Ablauf der regulären Vertragsdauer verlängert und dabei der Typ der Mitgliedschaft geändert, so ändert sich der Typ der Mitgliedschaft umgehend nach Zahlungseingang. Die ggf. vorhandene Restlaufzeit für die vorhergehende Mitgliedschaft wird bei diesem Vorgang in einen Restwert umgerechnet und in Höhe dieses Restwertes die neu erworbene Mitgliedschaft zusätzlich zur erworbenen Vertragslaufzeit verlängert.

§ 3 Widerrufsrecht

Verbraucher haben ein zweiwöchiges Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Dipl.-Wirt.Inform. (FH)
Thomas Schreier
Wichernstr. 23
D-76185 Karlsruhe
Deutschland

E-Mail: service99emailplaner.de (99 durch @ ersetzen)

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers

(1) Nutzer haben das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland und die Vertragsbedingungen, insbesondere diese AGB zu beachten.

Insbesondere verpflichten sich die Nutzer:

  • bei der Anmeldung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zur Person zu machen, insbesondere den richtigen Vor- und Nachnamen anzugeben. Es sind keine Spitznamen, Abkürzungen und/oder Falschangaben zulässig;
  • keine fremde E-Mail Adresse im Benutzerbereich oder bei der Anmeldung anzugeben;
  • bei einer Änderung der im Mitgliedskonto angegebenen Daten diese Angaben selbst über den Menüpunkt "Meine Daten" zu aktualisieren;
  • bei der Anmeldung bzw. Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen richtige und vollständige Angaben zu dem vorgesehenen für ihn maßgeblichen Zahlungsmittel (z.B. Bankverbindung, Kreditkarte) zu machen; sollten die Angaben unzutreffend sein und eine Einziehung der Gebühren deshalb oder aus einem anderen in der Sphäre des Nutzers liegenden Grund fehlschlagen oder eine Rückbelastung erfolgen, trägt der Nutzer sämtliche damit verbundenen Kosten;
  • emailplaner.de weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Inhalten zu benutzen;
  • das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere Jugendschutzvorschriften sowie strafrechtliche Bestimmungen, zu beachten;
  • die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall belästigende, schädigende, gefährdende, verleumderische, bedrohende, gewaltverherrlichende, rassistische oder sonst verwerfliche Inhalte über emailplaner.de zu verschicken;
  • Rechte Dritter, insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte, Marken, Patente und sonstige Eigentums- oder Persönlichkeitsrechte, nicht zu verletzen, insbesondere keine Raubkopien zu erstellen und über emailplaner.de zu verbreiten; und
  • keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen können.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, emailplaner.de von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen emailplaner.de wegen Inhalten oder Verhaltensweisen des Nutzers geltend gemacht werden. Dazu gehören auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und -verteidigung.

(3) Die Nutzung der Dienste von emailplaner.de für den Versand von Spam-E-Mails, E-Mail-Bombing und jede andere Form von Werbe- oder Marketingbotschaften ohne Einwilligung des Empfängers ist nicht gestattet und verpflichtet den Nutzer zum Ersatz des emailplaner.de entstandenen Schadens.

(4) Zur Nutzung der Dienste von emailplaner.de ist ein Passwort notwendig. Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort geheim zu halten, insbesondere selbiges (wie auch den Benutzernamen) sorgfältig aufzubewahren. Das Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Zugang erfolgen und haftet insbesondere für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Benutzung von emailplaner.de.

(5) Der Nutzer verpflichtet sich, bei dem Verdacht einer unbefugten Nutzung seines Zugangs, emailplaner.de sofort zu unterrichten. Unverzüglich nach Eingang der Mitteilung wird das Nutzerkonto gesperrt. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach schriftlichem Antrag des Nutzers möglich.

§ 5 Haftung- und Gewährleistungsbeschränkung

(1) Den Transport von Daten über das Internet oder das WWW liegt nicht im Einflussbereich von emailplaner.de.

Eine gewähr dafür, dass die übermittelten Daten auch den jeweiligen Empfänger erreichen, kann emailplaner.de daher außerhalb des Servers von emailplaner.de nicht übernehmen.

Hinweis: Der Datentransport über das Internet ist nicht abhör- und veränderungssicher. Treffen Sie daher ggfs. selbst Vorsichtsmaßnahmen, z.B. durch Verschlüsselungsmechanismen und Virenschutzprogramme

(2) emailplaner.de haftet nur, soweit emailplaner.de, seine Erfüllungsgehilfen und/oder seinen gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Vertragspflichten durch emailplaner.de, seine Erfüllungsgehilfen und/oder seine gesetzlichen Vertretern verletzt werden.

(3) Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von emailplaner.de bei Vermögensschäden für mittelbare Schäden, insbesondere Folgeschäden, unvorhersehbarer Schäden und untypischer Schäden sowie entgangenen Gewinn ausgeschlossen.

(4)  emailplaner.de ist bemüht die Funktionalität der Emailplaner-Webseite dauerhaft sicher zu stellen. Dennoch kann es zu gelegentlichen Systemausfällen kommen. Unsere Plattform wird ständig weiterentwickelt und verbessert. Es besteht kein Anspruch auf eine ständige Verfügbarkeit von emailplaner.de. Für Schäden, die durch kurzfristige Ausfälle der maßgeblichen Technik bzw. durch Ausfälle, die auf Wartungsarbeiten beruhen, haftet emailplaner.de nicht.

(5) Es besteht keine Haftung im Falle des Verlustes oder der nicht vollständigen, verspäteten oder sonst wie nicht ordnungsgemäßen Übermittlung von Daten.

Hinweis: Wir empfehlen ggfs. die Fertigung von Sicherungskopien.

(6) Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung - insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung – von emailplaner.de bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(7) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche.

§ 6 Urheberrecht

(1) Die von emailplaner.de erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

§ 7 Änderungvorbehalt

(1) emailplaner.de behält sich vor, diese Vertragsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Vertragsbedingungen werden dem Nutzer auf dieser Website (http://www.emailplaner.de/agb) angezeigt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Vertragsbedingungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Veröffentlichung, gelten die geänderten Vertragsbedingungen als angenommen.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte zu übertragen.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

Stand: 22.05.2011

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